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Die Anforderungen an Gemeinden werden zunehmend komplexer, zeigt der Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht 2021. «Um diesem Umstand gerecht zu werden, muss der Kanton Zürich noch mehr Anreize schaffen und Hilfe bieten, damit Gemeinden effizient zusammenarbeiten können. Gängige Konstrukte wie Zweckverbände sind oft unflexibel und können nicht schnell genug auf Wandel reagieren», erklärt Fraktionspräsident Michael Zeugin und ergänzt: «Dazu können auch Fusionen ein bewährtes Mittel sein».
Der Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht hat starke Kostensteigerungen bei den Gemeinden zutage geführt. Vor allem im schulischen Bereich sind sie markant. Die Grünliberalen fordern, dass der Regierungsrat eine Kosten-Nutzen-Analyse in Auftrag gibt und einen konkreten und terminierten Plan vorlegt, wie den Kostensteigerungen bei den Gemeinden und insbesondere in den Volksschulen begegnet werden kann. Der Hauptfokus soll darauf liegen, dass das Geld in den Schulzimmern ankommt.
Soziallasten der Gemeinden müssen im Auge behalten werden
Die glp hält den Finanzausgleich nach wie vor für ein wirksames und bewährtes Mittel zum Ausgleich der unterschiedlichen Steuerlasten zwischen Gemeinden. Jedoch hat sich die Schere zwischen ressourcenstarken und ressourcenschwachen Gemeinden weiter geöffnet, was insbesondere auf die Kostensteigerungen bei den Zusatzleistungen und der Sozialhilfe zurückzuführen ist. Wenn sich diese Entwicklung weiter akzentuiert, will die glp die Einführung eines Soziallastenausgleichs prüfen. Während die Sozialhilfekosten primär die Gemeinden zusätzlich belasten, teilen sich der Kanton und die Gemeinden die Kostensteigerungen bei den Zusatzleistungen. Kantonsrätin Sonja Gehrig: «Die Erhöhung des Kantonsanteils bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV wird diesem negativen Trend in Zukunft abfedern. Bei der Sozialhilfe erwarten wir Corona-bedingt eine zusätzliche Belastung für die Gemeinden.»
Ein Schlüsselelement, um den Kanton Zürich fit für die Zukunft zu machen, ist der Ausbau finanzierbarer und bedarfsgerechter familienergänzender Betreuungsangebote. Sonja Gehrig: «Wenn Familie und Beruf besser vereinbar sind, bedeutet dies auch mehr Steuereinnahmen. Dazu müssen die Gemeinden neben Kita-Angeboten auch ein dichtes Netz von Tagesschulen aufbauen.»