Vernehmlassungen

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Die Regelungen für Parkplätze im Kanton Zürich sollen flexibilisert werden, um den unterschiedlichen Bedürfnissen von städtischen und ländlichen Räumen gerecht zu werden. Die GLP hat hier ihre Ansichten als Vernehmlassungsantwort eingereicht. (Ganze Vernehmlassungantwort unterhalb des Bildes als Download.)

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Der Kanton schafft eine gesetzliche Grundlage dafür, dass die Gemeinden ihre Leistungen im Bereich der frühen Deutschförderung ausbauen, wobei eine finanzielle Unterstützung durch den Kanton möglich sein soll. Zur Erreichung dieser Ziele wird eine Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes vom vorgeschlagen. Die GLP hat hier ihre Ansichten als Vernehmlassungsantwort eingereicht. (Ganze Vernehmlassungantwort unterhalb des Bildes als Download.)

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Hintergrund der Vernehmlassung zum Objektwesengesetz ist die Digitalisierung in der kantonalen Verwaltung und hierbei die Absicht, dass im Kt. Zürich zukünftig alle Prozesse rund um Grundstücke und Gebäude, (= Objektwesen) auf konsolidierten Daten einer neuen zentralen Nutzungsplattform beruhen und vollständig digital ablaufen sollen und Informationen zu Gebäude- und Wohnungsregister, Bauwesen, Grundbuch, Amtliche Vermessung, Gebäudeversicherung und Steuerschätzungen durch berechtigte Nutzer einfach eingesehen werden können. (Ganze Vernehmlassungantwort unterhalb des Bildes als Download.)

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Die Totalrevision des IDGs drängte sich auf, da um die bei der letzten Revision (2019) aus Zeitgründen aufgeschobenen Anpassungen der Gliederung nachzuholen, zudem sollen verschiedenen Vorstösse des Kantonsrats zum Öffentlichkeitsprinzip (Open Government Data OGD), Datenschutz, Privacy by Design, once-only Prinzip, Pilotprojekte und weitern aufgenommen werden. Den grössten Sprung macht das neue Gesetz hinsichtlich der Strukturierung von Daten und deren Regulierung zur Veröffentlichung. (Ganze Vernehmlassungantwort unterhalb des Bildes als Download.)

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Die Leistungsfähigkeit des Zürcher Spitalwesens hat sich während der Corona-Pandemie deutlich gezeigt und wir sind stolz darauf. (Ganze Vernehmlassung weiter unten als Download)

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Unternehmensfreundliche Rahmenbedingungen dank Bürokratieabbau durch Beurkundungskompetenz für Anwälte im Kanton Zürich

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Die Grünliberalen Kanton Zürich lehnen sich grundsätzlich an der Haltung der Standortgemeinden Dübendorf, Volketswil und Wangen-Brüttisellen sowie der Stellungnahme der IG Zivilflugplatz Dübendorf NEIN an.

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Die Grünliberale Partei begrüsst die mit der Vorlage verfolgten Ziele mehrheitlich. Allerdings finden wir, dass das vorgeschlagene Finanzierungsmodell (§56) bzw. die Beiträge des Kantons an den Sozialhilfekosten der Gemeinden die ungleiche Belastung durch Sozialhilfekosten der Gemeinden klar ungenügend ausgleicht.

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Die Grünliberalen begrüssen, dass der Kanton Zürich mit dieser Revision die Grundlagen schaffen will, um die MuKEn 2014 umzusetzen.

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Die Grünliberalen befürworten den Grundsatz für die Einführung einer fünften Ferienwoche für das gesamte Personal des Kantons Zürich

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Vernehmlassung zur Verordnung über die Aufnahmeprüfung an Maturitätsschulen

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Die Grünliberalen verlangen, dass die Naturwerte und der Lärmschutz erhalten und gefördert werden und fordern ein attraktives Netz von Fuss- und Velowegen.

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Vernehmlassungsantwort zu den kantonalen Gestaltungsplänen Hochschulgebiet Zürich Zentrum

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Vernehmlassungsantwort zum Neuerlass Lotterie- und Sportfondsgesetz

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Gemeinsame Vernehmlassungsantwort jglp / glp Kanton Zürich zur Verordnung über das kantonale Jugendparlament (VJP)

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